Kanton Obwalden. Kantonale Volksabstimmung vom 12. März 2023. Erläuterungen des Regierungsrats

Zu diesen Abstimmungsunterlagen

Produktion

Es liest

Struktur der Abstimmungsunterlagen

Inhalt

Volksbegehren "für einen wirksamen Klimaschutz (Klimainitiative)"

Abstimmungsvorlage

Abstimmungsfrage

Abstimmungsempfehlung

In Kürze

Klimainitiative

Energie- und Klimakonzept 2035

Inhaltliche Übereinstimmungen von Initiative und Konzept

Regelung vor allem auf Bundesebene

Kantonale Planungsinstrumente

Vernehmlassung bei Gemeinden und Parteien

Regierungsrat und Kantonsrat empfehlen ein NEIN

Im Detail

Ausgangslage

Inhalt der Initiative

Zusammenhang mit dem Energie- und Klimakonzept 2035

Ziele des Energie- und Klimakonzepts 2035

Vernehmlassung bei Gemeinden und Parteien

Beurteilung der Initiative

Initiative ist verfassungsmässig

Zusätzliches kantonales Recht nicht erforderlich

Klimaneutralität bis 2040 nicht realistisch

Umsetzungsinstrument: Energie- und Klimakonzept 2035

Beratung im Kantonsrat

Minderheit für Verfassungsgrundlage

Klimaschutz auch ohne Verfassungsartikel möglich

Abstimmungsempfehlung

Argumente des Initiativkomitees

Argumente des Regierungsrats

Empfehlung des Regierungsrats

Abstimmungsvorlage

Empfehlung an die Stimmberechtigten

Zusätze zu diesen Abstimmungsunterlagen

Produktion

Ende von Kanton Obwalden. Kantonale Volksabstimmung vom 12. März 2023. Erläuterungen des Regierungsrats