Abstimmung und Ersatzwahl für den Regierungsrat vom 29. November 2009
Informationen
- Datum
- 29. November 2009
- Beschreibung
- Das Ergebnis der Volksabstimmung und der Ersatzwahl wurde im Amtsblatt Nr. 49 vom 3. Dezember 2009, S. 2070 ff., publiziert.
Die Urnenstandorte und -öffnungszeiten sind im Amtsblatt Nr. 47 vom 19. November 2009, S. 1978, publiziert.
Zum Vorbereitungsverfahren siehe Kreisschreiben des Regierungsrats im Amtsblatt Nr. 40 vom 1. Oktober 2009, S. 1647, und die Ausführungsbestimmungen über eine Ersatzwahl in den Regierungsrat für den Rest der Amtsdauer bis 30. Juni 2010 vom 22. September 2009.
Eidgenössische Vorlagen
Bundesbeschluss vom 3. Oktober 2008 zur Schaffung einer Spezialfinanzierung für Aufgaben im Luftverkehr
Angenommen
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde im Kanton und auf eidgenössischer Ebene angenommen.
- Beschreibung
- Die gesamtschweizerischen Abstimmungsresultate und weitere Informationen finden Sie hier...
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 65,20 %
8'877
8'877
Nein-Stimmen 34,80 %
4'739
4'739
- Leer
- 1'115
- Ungültig
- 204
- Stimmbeteiligung
- 60.51 %
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Volksinitiative vom 21. September 2007 "Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten"
Abgelehnt
- Ergebnis
- Die Initiative wurde im Kanton und auf eidgenössischer Ebene abgelehnt.
- Beschreibung
- Die gesamtschweizerischen Abstimmungsresultate und weitere Informationen finden Sie hier...
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 19,13 %
2'796
2'796
Nein-Stimmen 80,87 %
11'823
11'823
- Leer
- 283
- Ungültig
- 199
- Stimmbeteiligung
- 61.19 %
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Volksinitiative vom 8. Juli 2008 "Gegen den Bau von Minaretten"
Angenommen
- Ergebnis
- Die Initiative wurde im Kanton und auf eidgenössischer Ebene angenommen.
- Beschreibung
- Die gesamtschweizerischen Abstimmungsresultate und weitere Informationen finden Sie hier...
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 62,43 %
9'131
9'131
Nein-Stimmen 37,57 %
5'496
5'496
- Leer
- 221
- Ungültig
- 201
- Stimmbeteiligung
- 60.98 %
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Kantonale Vorlagen
Ersatzwahl in den Regierungsrat für den Rest der Amtsdauer bis 30. Juni 2010
Resultate
- Ergebnis
- Gewählt ist Paul Federer, 1950, Ing. FH/STV, Sarnen, FDP. Die Liberalen Obwalden.
- Beschreibung
- 22. Oktober 2009
Der Regierungsrat erklärt die zwei Kandidaturen für die Ersatzwahl für gültig. Die Namen der Kandidaten werden gemäss Auslosung in folgender Reihenfolge auf den Wahlzettel gedruckt (siehe Medienmitteilung):
- Schweizerische Volkspartei (SVP Obwalden): Martin Odermatt-Bitzi, 1959, Unternehmer, Engelberg
- FDP. Die Liberalen Obwalden: Paul Federer, 1950, Ing. FH/STV, Sarnen
19. Oktober 2009
Fristgerecht sind bei der Staatskanzlei zwei Kandidaturen für die Ersatzwahl in den Regierungsrat vom 29. November 2009 angemeldet worden (vgl. Medienmitteilung).
22. September 2009
Die Ersatzwahl gilt für den Rest der Amtsdauer bis 30. Juni 2010. Im Jahr 2010 finden für den Regierungsrat Gesamterneuerungswahlen für die Amtsdauer 2010 bis 2014 statt.
Die Wahl erfolgt nach dem Mehrheitswahlverfahren (Majorz); Wahlkreis ist der Kanton.
Der Amtsantritt des neu gewählten Mitglieds des Regierungsrats wird durch den Regierungsrat festgesetzt.
Ein allfälliger zweiter Wahlgang wird auf Sonntag, 20. Dezember 2009, festgesetzt.
Weitere Informationen und eine detaillierte Liste der Fristen können den Ausführungsbestimmungen über eine Ersatzwahl in den Regierungsrat für den Rest der Amtsdauer bis 30. Juni 2010 vom 22. September 2009 entnommen werden.
Gesetzliche Grundlagen:
– Art. 15, 20, 22, 45 bis 52, 57 Bst. b sowie Art. 74 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 1968 (KV; GDB 101),
– Gesetz über die Ausübung der politischen Rechte (Abstimmungsgesetz) vom 17. Februar 1974 (AG; GDB 122.1),
– Vollziehungsverordnung zum Gesetz über die Ausübung der politischen Rechte (Abstimmungsverordnung) vom 1. März 1974 (AV; GDB 122.11).
- Ebene
- Kanton
- Art
- -
Nachtrag zum Baugesetz (Dringliche Umsetzung der Richtplanung im Bereich von Zonen mit hoher Wohnqualität von kantonalem Interesse sowie von Arbeitsgebieten von kantonalem Interesse) vom 30. April 2009
Abgelehnt
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde abgelehnt.
- Beschreibung
- Weitere Informationen zur Vorlage finden Sie in der Abstimmungszeitung.
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 37,66 %
5'365
5'365
Nein-Stimmen 62,34 %
8'881
8'881
- Leer
- 283
- Ungültig
- 184
- Stimmbeteiligung
- 60.53 %
- Ebene
- Kanton
- Art
- -
Zugehörige Objekte
| Name | |||
|---|---|---|---|
| Ergebnisse_Abstimmungen_und_Wahl_vom_29.11.2009.pdf (PDF, 57.3 kB) | Download | 0 | Ergebnisse_Abstimmungen_und_Wahl_vom_29.11.2009.pdf |
